Rechtlos im Rechtsstaat

Rechtlos im Rechtsstaat

opablog

Eigentlich wäre unter dieser Überschrift die fragwürdige “Souveränität” der Eigentümer und Verwalter des Rechtsstaats bei der Benutzung ihres Instruments zu betrachten; dabei auch  der ewige “Krieg gegen den Terror”, stets begründet mit den Sorgen um “die Sicherheit unserer Menschen”. Die demokratisch unkontrollierte Macht der Geheimdienste müsste Gegenstand sein, das, was in der Türkei (aber nur dort) als der “tiefe Staat” bekannt ist. Aber auch wie man es fertig gebracht hat, die Freiheitsrechte einer gleichwohl vom Volk nie beschlossenen Verfassung Jahr um Jahr zu beschneiden.

Um all das geht es hier jedoch nicht. Ein allzu dickes Brett, das heute nicht gebohrt werden soll.

Mir geht es um die ganz profanen rechtsfreien Räume, wie es sie zu Tausenden gibt, paradox könnte man sagen: Die rechtlich gesichert rechtsfreien Räume. Es geht um die Zellen, in denen Ungezählte gefangen sind, eingefasst von für sie undurchdringlichen Mauern aus Paragrafen, Gutachten, Urteilen, sowie aus Beton…

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