Medien vor den Richtstuhl

Volksverhetzung und üble Nachrede

denkbonus

Was unsere westlichen Medien derzeit produzieren, lässt sich mit wenigen Worten umschreiben. Verleumdung, üble Nachrede und Volksverhetzung. Dies sind alles Straftatbestände, gegen die sich Betroffene vor Gericht zur Wehr setzen können

MeinungsmacheDie Hetze gegen Russland nimmt geradezu kroteske Züge an. Westliche Medien, zur Kriegswaffe umfunktioniert, erfüllen ihren geheimen Auftrag, indem sie ihre Fänge in alles schlagen, was auch nur entfernt an Putin erinnert. Ihr öffentlicher Auftrag hingegen ist bekannt und lautet gänzlich anders

So heißt es in § 10 Abs. 1 des Rundfunkstaatsvertrages

  • Berichterstattung und Informationssendungen haben den anerkannten journalistischen Grundsätzen, auch beim Einsatz virtueller Elemente, zu entsprechen. Sie müssen unabhängig und sachlich sein. Nachrichten sind vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen. Kommentare sind von der Berichterstattung deutlich zu trennen und unter Nennung des Verfassers als solche zu kennzeichnen.

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