Linkspartei = Friedenspartei? Mir sind zu viele Unbekannte in dieser Gleichung

Das Auftreten der Linkspartei

opablog

Vorbemerkung: Der folgende Text wurde geschrieben, bevor ich von der erneut verschärften Abgrenzung der Linken-Bundestagsfraktion von der Bewegung “Friedenswinter 2014/2015” erfahren habe. Wenn der taz-Bericht korrekt ist, wird die Partei von Gysi und Co energisch gegen Friedenskurs getrimmt. Erfreulich ist, dass es 17 Gegenstimmen gab. Es ist ein Gewinn, wenn die Auseinandersetzungen weitergeführt und vertieft werden. Das ist das einzige Mittel gegen Versumpfung.  

————————————————————————————————

Wer verfolgt hat, wie flink vier Verhandlerinnen der Linken um die Regierung eines kleinen Landes, zentrale Programmaussagen ihrer Partei zu Makulatur machten, kommt leicht zu der Befürchtung, dass auch die klare Programmposition “Krieg – Frieden” plötzlich zur Disposition stehen könnte.

Die Wahrheit ist, dass die Linkspartei bisher gegen alle Kriegsentscheidungen des Bundestages gestimmt hat, wenn auch nicht immer einstimmig und wenn es in letzter Zeit auch relativierende Statements gibt. Natürlich ist diese Haltung zu begrüßen. Doch halte ich es für verfehlt, das Abstimmungsverhalten der Partei…

View original post 610 more words

Advertisements

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s